International

Update Außenwirtschaft: August 2021, 2. Ausgabe

Aktuelle Termine und Informationen für Unternehmen rund um das Auslandsgeschäft.

Außenwirtschaftsveranstaltungen

Webinar "Grenzüberschreitende Einsätze in Belgien", 1. September 2021

In diesem kostenlosen Webinar erhalten Sie einen praxisnahen Überblick über die belgischen Entsendeauflagen (Limosa-Meldung, Dokumente, Verbindungsperson) sowie über die Auflagen im Bau- und Baunebengewerbe, die deutsche Unternehmen bei Mitarbeitereinsätzen in Belgien beachten müssen. Weitere Informationen zum Programm und zur Anmeldung finden Sie auf unserer Internetseite.

Webinar "Grenzüberschreitende Einsätze in Luxemburg", 9. September 2021

Informieren Sie sich in unserem kostenlosen Webinar über die luxemburgischen Entsendeauflagen inkl. der Meldepflichten bei der Inspection du Travail et des Mines und bei der Mittelstandsabteilung des Wirtschaftsministeriums im Großherzogtum sowie über die arbeits- und sozialversicherungsrechtlichen Vorgaben. Weitere Informationen zum Programm und zur Anmeldung finden Sie auf unserer Internetseite.

11. IHK-Außenwirtschaftstag NRW - Digital, 23. und 24. September 2021

Erhalten Sie aktuelle Informationen zum internationalen Geschäft im Rahmen von Fachforen, einer Fachmesse und Gesprächen mit AHK-Vertretern. Das Teilnehmerentgelt beträgt pro Person für Vollzahler 80,- Euro zzgl. Ust. Weitere Informationen zum Programm und zur Anmeldung finden Sie auf der  Internetseite der Veranstaltung.

Länderinformationen

Brexit: CE-Kennzeichnung bleibt länger in Großbritannien gültig

Die britische Regierung hat in einer Pressemitteilung vom 24. August 2021 bekannt gegeben, dass die CE-Kennzeichnung bis 1. Januar 2023 weiterhin für den britischen Markt anerkannt wird. Erst ab 1. Januar 2023 wird die neue UKCA-Kennzeichnung zur Pflicht.
Das UKCA-Label wurde zum 1. Januar 2021 eingeführt und kann seitdem freiwillig verwendet werden. Ursprünglich war vorgesehen, die CE-Kennzeichnung nur noch bis 1. Januar 2022 anzuerkennen. Mit der Verlängerung der Übergangsfrist haben Unternehmen mehr Zeit, sich auf die neuen Vorschriften einzustellen. Die Übergangsfrist gilt für alle Waren, bei denen die britischen und EU-Vorschriften identisch sind. Konformitätserklärungen, die von Benannten Stellen mit Sitz in der EU ausgestellt wurden, behalten während dieser Zeit ebenfalls ihre Gültigkeit.
Quelle: GTAI, 25.08.2021

Singapur: „Vaccinated Travel Lane (VTL)“ zwischen Singapur und Deutschland

Singapur ermöglicht vollständig geimpften Personen die quarantänefreie Einreise aus Deutschland ab dem 08.09.2021. Details zu Voraussetzungen (unter anderem auch einer 21-Tage-Frist eines durchgehenden Aufenthalts in Deutschland und/oder Singapur) sowie zur Beantragung und Umsetzung ist der Safe Travel Webseite zu entnehmen.
Quelle: DIHK, 19.08.2021

DIHK-Umfrage zu Lieferengpässen und Rohstoffknappheit

Lieferschwierigkeiten sowie deutliche Preissteigerungen bei Vorprodukten und Rohstoffen machen derzeit nicht nur der international orientierten deutschen Industrie zu schaffen – sie treffen Betriebe sämtlicher Branchen und Größenklassen. Das zeigt eine aktuelle Blitzumfrage des DIHK unter knapp 3.000 deutschen Unternehmen im In- und Ausland. Die Ergebnisse sind auf der DIHK-Homepage veröffentlicht.
Quelle: DIHK, 19.08.2021

USA: Verbindliche Höflichkeit bestimmt Verhandlungen

Aus amerikanischer Sicht gilt ein "Hart aber fair" in Verhandlungen als ein effizienter Weg zur Lösungsfindung. Weitere Informationen zu den kulturellen Unterschieden, Regeln für den Geschäftskontakt, Umgangsformen, Dos and Dont's enhält eine Veröffentlichung von Germany Trade & Invest (GTAI).
Quelle: GTAI, 16.08.2021

VR China: Neuer Exportweltmeister im Maschinenbau

China ist bereits seit 2009 die weltgrößte Exportnation. Nun hat die Volksrepublik Deutschlands Exporteure erstmals auch in der Schlüsselindustrie Maschinenbau überholt. Der Trend hatte sich seit längerem abgezeichnet, doch erst die Coronapandemie verhalf dem Reich der Mitte auf Platz eins der Lieferländer weltweit. Allerdings produzieren auch viele ausländische Unternehmen vor Ort in China, darunter einige Maschinenbauer. Weitere Informationen zum Thema enthält ein Artikel von Germany Trade & Invest (GTAI).
Quelle: GTAI, 13.08.2021

VR China: Verschärfte Regelungen zur Produktionssicherheit

Am 1. September 2021 wird in der Volksrepublik China das überarbeitete sogenannte „Workplace Safety Law“ in Kraft treten. Für Betriebe in Hochrisikobranchen wird neben einer Berufsunfallversicherung künftig eine auf die Produktionssicherheit bezogene Haftpflichtversicherung verpflichtend. Weitere Informationen enthält ein Artikel von Germany Trade & Invest (GTAI).
Quelle: GTAI, 12.08.2021

Recht kompakt Japan

Informationen zu den rechtlichen Rahmenbedingungen bei Geschäften mit/in Japan hat Germany Trade & Invest (GTAI) in der Publikation " Recht kompakt Japan" zusammengestellt.
Quelle: GTAI, 06.08.2021

Afrika: Nachbarkontinent mit Potenzial

Der Start der Afrikanischen Freihandelszone (AfCFTA) markiert einen Wendepunkt für den kontinentalen Binnenhandel, für mehr Wertschöpfung und private Investitionen. In der Dekade ab 2025 sind die zehn weltweit am schnellsten wachsenden Städte allesamt in Afrika. Das Tempo der digitalen Transformation ist rasant; das Wachstum der Bevölkerung ebenfalls. Im Fokus vieler Länder stehen Industrialisierung und Infrastrukturausbau. Daraus resultiert eine große Palette von Geschäftschancen. Weitere Informationen enthält ein Fact Sheet von Germany Trade & Invest (GTAI).
Quelle: GTAI, 05.08.2021

Westafrika: Vorsicht vor betrügerischen Absichten

Woran erkennt man unseriöse Geschäftsanfragen? Die Prüfung von Anfragen kostet Zeit und bindet Personal. Dennoch sollten sich Unternehmen bei auftretenden Ungereimtheiten etwas Zeit nehmen, um die Seriosität von Geschäftsangeboten zu überprüfen. Das Vorkommen solcher Anfragen bedeutet nicht, dass Unternehmen Geschäfte in Afrika generell meiden sollen. Vielfach können Unternehmen dort gute Geschäfte machen. Ein zuverlässiger Partner vor Ort kann dabei sehr hilfreich sein. Nähere Informationen hat Germany Trade & Invest (GTAI) in einem Artikel zusammengefasst.
Quelle: GTAI, 30.07.2021

Messen und Ausstellungen weltweit

Smart City Expo World Congress 2021, 16.-18. November 2021, Barcelona

Auf dem Smart City Expo World Congress (SCEWC) in Barcelona kommen zum 10. Mal Vertreter von Wirtschaft, Kommunen und Wissenschaft zusammen, um gemeinsam die Stadt der Zukunft zu entwickeln. Der Smart City Expo World Congress, der in diesem Jahr in hybrider Form vom 16.–18. November 2021 auf dem Messegelände Fira Barcelona stattfindet, ist eine optimale Plattform, um Erfahrungen mit Unternehmensvertretern, innovativen Start-ups, Experten von Städten, Forschungszentren und Initiativen zu teilen, über Best Practices zu sprechen und neue Wege für die internationale Zusammenarbeit zu ebnen. NRW-Unternehmen aus verschiedenen Bereichen, wie zum Beispiel aus der Kreislaufwirtschaft, dem Energiesektor, Anbieter von Mobilitätslösungen oder Firmen aus der Digitalwirtschaft, können sich im Rahmen des NRW-Gemeinschaftsstandes mit wenig Aufwand und zu günstigen Konditionen präsentieren.
2019 nahmen über 1.000 Aussteller teil, mehr als 23.000 Fachbesucher und über 700 Kommunen aus 146 Ländern besuchten die Messe. Weitere Informationen zu der Messe und zu den Beteiligungsmöglichkeiten hat NRW.Global Business auf der Website veröffentlicht.
Kontakt: IHK Köln, Gudrun Grosse, Tel. 0221 1640-1561, E-Mail: gudrun.grosse@koeln.ihk.de

Zoll- und Außenwirtschaftsrecht

Pan-Europa-Mittelmeer-Zone (PEM): Anwendung und Codierung der neuen Ursprungsregeln

Am 1. September 2021 treten neue, alternativ anwendbare Ursprungregeln zwischen der EU und einigen der PEM-Partnerländer in Kraft. Die EU-Kommission hat jetzt ein Guidance-Papier zur Anwendung der neuen Regeln veröffentlicht. Zudem informiert sie über entsprechende Codierungen für die neuen Präferenzursprungsnachweise in Zollanmeldungen. Das Guidance-Papier zu den alternativ anwendbaren PEM-Übergangsursprungregeln („transitional rules“) steht zum Download bereit. Das Papier enthält u.a. Hinweise zur parallelen Anwendung der neuen und alten PEM-Regeln sowie zum Aspekt der (Nicht-)Durchlässigkeit zwischen beiden Ursprungsregelsystemen.
Ferner informiert die Generaldirektion für Steuern und Zollunion (DG TAXUD) auf ihrer Website, dass die neuen Regeln ab 1. September 2021 neben der Schweiz, Island, Norwegen, Färöer und Jordanien auch mit Albanien im bilateralen Warenverkehr anwendbar sein werden. DG TAXUD wird auf seiner Website und im Amtsblatt der EU informieren, sobald weitere PEM-Partnerländer das neue Ursprungsprotokoll ratifiziert haben.
Des Weiteren hat DG TAXUD die Mitgliedstaaten über die Codierung der neuen Präferenznachweise in Zollanmeldungen informiert. Im TARIC wurden zwei neue Codes geschaffen, die ab dem 1. Septmber 2021 gelten werden:
  • „U075“: für eine Warenverkehrsbescheinigung EUR. 1, die im Rahmen der neuen Pan-Euro-Mittelmeer-Übergangsursprungregeln ausgefertigt wurde und im Feld 7 den Vermerk „Transitional Rules“ enthält.
  • „U076“: für eine Ursprungserklärung, die im Rahmen der neuen Pan-Euro-Mittelmeer-Übergangsursprungsregeln ausgefertigt wurde und den Vermerk “origin according to the transitional rules” enthält.
Hinweis zur Ursprungserklärung: Der Zusatzvermerk und folglich die Codierung U076 ist unabhängig von der Höhe des Warenwertes und unabhängig vom Status des Exporteurs (Stichwort „Ermächtigter Ausführer“) zu verwenden.

Weitere Informationen hat auch die Zollverwaltung veröffentlicht. Hintergrundinformationen hat der DIHK auf veröffentlicht.
Quelle: DIHK, 26.08.2021/Zoll.de, 30.08.2021

AWG/AWV-Novelle: Bundeskabinett verabschiedet novellierte Außenwirtschaftsverordnung zur Anpassung des Außenwirtschaftsrechts an die neue EU-Dual-Use-Verordnung

Die Bundesregierung hat die Verordnung zur Änderung des Außenwirtschaftsgesetzes und der Außenwirtschaftsverordnung am 25. August 2021 beschlossen. Im Fokus der Novelle steht die primär rechtstechnische Anpassung des nationalen Außenwirtschaftsrechts an die neue EU-Dual-Use-Verordnung.
Den Verordnungstext ist auf der Website des BMWi veröffentlicht.
Quelle: DIHK, 26.08.2021

Ausfuhr: Neue Unterlagencodierungen X002/E07 und X002/E08

Am 11.06.2021 wurde die Verordnung (EU) 2021/821 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 20. Mai 2021 über eine Unionsregelung für die Kontrolle der Ausfuhr, der Vermitt­lung, der technischen Unterstützung der Durchfuhr und der Verbringung betreffend Güter mit doppeltem Verwendungszweck veröffentlicht.
Die Verordnung sieht im Anhang II die neue Allgemeine Ausfuhrgenehmigung der Union Nr. EU007 für die konzerninterne Ausfuhr von Software und Technologien und die neue Allge­meine Ausfuhrgenehmigung der Union Nr. EU008 für Verschlüsselung vor. Für die Anmeldung stehen in ATLAS-Ausfuhr folgende Codierungen zur Verfügung:
X002/E07: „Allgemeine Genehmigung der Union Nr. EU007“ X002/E08: „Allgemeine Genehmigung der Union Nr. EU008"
Weitere Inforamtionen enthält die ATLAS-Teilnehmerinformation 0212/21 enthält Informationen zu Ausfuhr.
Quelle: Zoll.de, 25.08.2021

Die neue EU-Dual-Use-Verordnung (Verordnung (EU) 2021/821)

Das Merkblatt vom Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) bietet eine ausführliche Darstellung der ab dem 9. September 2021 geltenden Rechtslage. Das BAFA hat zudem ein Merblatt zum neu eingeführten Art. 5 der neuen EU-Dual-Use Verordnung veröffentlicht, das Unternehmen eine Hilfestellung der Anwendung bietet.
Quelle: BAFA, August 2021

Russland: Zoll und Einfuhr kompakt

Das Merkblatt " Zoll und Einfuhr kompakt - Russland" gibt Exporteuren einen Überblick über Einfuhrverfahren, Warenbegleitdokumente, Einfuhrabgaben sowie Verbote und Beschränkungen.
Quelle: GTAI, 16.08.2021

Ihre Ansprechpartnerinnen:
Länder und Märkte
Michaela Grau, Tel. 0221 1640-1562
E-Mail: michaela.grau@koeln.ihk.de
Gudrun Grosse, Tel. 0221 1640-1561
E-Mail: gudrun.grosse@koeln.ihk.de
Iris Heims, Tel. 0221 1640-1555
E-Mail: iris.heims@koeln.ihk.de

Zoll- und Außenwirtschaftsrecht
Özlem Tabakoglu, Tel. 0221 1640-1557
E-Mail: oezlem.tabakoglu@koeln.ihk.de
Sandra Vogt, Tel. 0221 1640-1554
E-Mail: sandra.vogt@koeln.ihk.de