Corona

Hygiene und Arbeitsschutz in der Pandemie

Hinweise und Tipps zu Prävention, Verordnungen und Quarantäneregeln. Bitte informieren Sie sich zu den Bedingungen für Ihre Branche bei den Berufsgenossenschaften. In dem grünen Kasten unten finden Sie die Links dazu. Das ganze Gebiet der Arbeitsschutzvorschriften ist durch die Corona-Verordnungen noch komplizierter geworden. Wenn Sie Vorschriften nicht verstehen oder weitere Fragen haben, rufen Sie uns gerne an!
So komme ich als Unternehmen zu branchenspezifischen Informationen:
1.    Öffnen Sie die Sonderseite der Berufsgenossenschaften
2.    Wählen Sie Ihre jeweilige Berufsgenossenschaft aus
3.    Wählen Sie Ihre Branche aus
4.    Beachten Sie für Ihre Hygienekonzepte die Handlungshilfe und gesetzlichen Regelungen.
Weitere branchenspezifische Informationen erhalten Sie hier bei der DGUV.
Bei individuellen Fragen wenden Sie sich gerne an die DGUV oder auch gerne telefonisch an uns.

Aktuelle Änderung des Infektionsschutzgesetzes

Durch den Gesetzentwurf der “Ampel”-Parteien (SPD, Grüne, FDP) zur Corona-Bekämpfung nach Auslaufen der bisherigen Regelung im Infektionsschutzgesetz, der am Donnerstag, 18. November vom Bundestag verabschiedet worden ist, ergeben sich folgende neue Regelungen:
  • 3-G am Arbeitsplatz
Betreten einer Arbeitsstätte, in denen ein Personenkontakt nicht ausgeschlossen ist, ist Arbeitgebern und Beschäftigten nur mit 3-G-Nachweis (Impf-, Genesenen-, Testnachweis) erlaubt.
Beschäftigte haben eigenverantwortlich Sorge dafür zu tragen, dass sie gültige 3-G-Nachweise vorlegen können. Beschäftigte und Arbeitgeber können hierfür die kostenfreien Bürgertests oder Testangebote des Arbeitgebers in Anspruch nehmen, zu denen diese aufgrund der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung oder anderer Rechtsnormen verpflichtet sind, wenn diese unter Aufsicht durchgeführt werden.
  • Abfrage 3-G-Status
Der Arbeitgeber ist verantwortlich für die Überprüfung der 3-G-Nachweise vor dem Betreten der Arbeitsstätten. Er kann unter Beachtung der Anforderungen an den Beschäftigtendatenschutz die Kontrolle auch an geeignete Beschäftigte oder Dritte delegieren. Die Daten über den Geimpft-, Genesen- oder Getestet-Status dürfen von den Arbeitgebern zur Erfüllung der Kontroll- und Dokumentationspflichten verarbeitet, aber nicht langfristig gespeichert werden, auch um die betrieblichen Hygienekonzepte besser anpassen zu können. Der Nachweis ist täglich zu überwachen und regelmäßig zu dokumentieren. Die Beschäftigten sowie Besucher:innen sind dazu verpflichtet einen entsprechenden Nachweis auf Verlangen vorzulegen. Grundsätzlich müssen die Beschäftigten "eigenverantwortlich Sorge dafür [...] tragen, dass sie gültige 3G-Nachweise vorlegen können", etwa, indem sie den Test bei einem anerkannten Testzentrum oder einer Apotheke durchführen lassen.

Welches Testangebot muss der Arbeitgeber seinen Beschäftigten machen?

  • Nach § 4 Abs. 1 Corona-ArbSchV: zwei Testangebote pro Kalenderwoche.

Wie kann das Testangebot durch den Arbeitgeber umgesetzt werden?

  1. Durch Dritte z.B. durch geeignete Dienstleister oder anerkannte Testzentren/Leistungserbringer (für 3-G-Nachweis geeignet). 
  2. Den Beschäftigten können Selbsttestkits ausgehändigt oder nach Hause geschickt werden (nicht für 3-G-Nachweis geeignet).
  3. Tests können den Beschäftigten im Arbeitsumfeld angeboten werden (für 3-G-Nachweis geeignet).
Hierbei bestehen zwei Möglichkeiten:
  • Arbeitgeber dürfen geeignete unterwiesene Personen (ein Verständnis von der Testdurchführung ist Voraussetzung) damit beauftragen, Beschäftigte bei der Durchführung von Schnelltests, die diese an sich selbst vornehmen (sog. Selbsttests) zu überwachen und das Ergebnis zu dokumentieren. (Bsp.: Name der getesteten Person, Uhrzeit, Testvariante (Marke), Name der überwachenden Person)
  • Betriebliche Testungen durch fachkundiges Personal bzw. durch geschultes Personal unter der Aufsicht von fachkundigem Personal durchgeführt werden.
Bei beiden Varianten können nach § 2 Abs. 3 CoronaTestQuarantäneVO Testnachweise ausgefüllt werden. Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber, die die Möglichkeit zur Erstellung von Testnachweisen anbieten wollen, haben dies der für den jeweiligen Standort zuständigen unteren Gesundheitsbehörde vor dem Beginn der Erteilung von Testnachweisen anzuzeigen. Das entsprechende Kontaktformular finden Sie auf der Seite der Landesregierung NRW.
Auf der Webseite des Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte können Sie eine Liste über zugelassenen Selbsttests einsehen.
  • Testpflicht in besonderen Einrichtungen
Es wird eine Testpflicht in besonderen Einrichtungen beispielsweise Pflegeeinrichtungen, Rehabilitationseinrichtungen und Einrichtungen der Eingliederungshilfe vorgesehen. Ungeimpfte Beschäftigte und alle Besucher müssen täglich einen Testnachweis erbringen. Geimpfte Beschäftigte werden regelmäßig zweimal wöchentlich getestet.
  • Homeoffice-Pflicht
Dort wo keine betrieblichen Gründe entgegenstehen, soll die Arbeit vom häuslichen Arbeitsplatz (Homeoffice) ermöglicht werden. Sofern keine Gründe (wie kein ausreichender Platz oder ein unruhiges Arbeitsumfeld) dagegensprechen, haben Arbeitnehmende dieses Angebot anzunehmen.
Ein FAQ zu den Themen finden Sie beim Bundesministerium für Arbeit und Soziales.
Die Regelung ist bis einschließlich 19. März 2022 befristet. Durch Beschluss des Bundestages kann die Geltungsdauer einmalig um maximal 3 Monate verlängert werden.
Welche digitalen Lösungen gibt es, um etwa die 3G-Regel im Betrieb umzusetzen? (dihk.de)
Der DIHK hat in der Datenbank "Digitale Zugangslösungen" die neue Kategorie "Test- und Impfstatus" eingeführt: Unter der Adresse www.ihk.de/digitale-anwendungen finden Sie neben Anwendungen für Ticket- und Buchungssysteme, Personenzählung und Zutrittssysteme, Kontaktverfolgung und mehr nun auch Apps und weitere Lösungen, die etwa die Schnelltestdokumentation oder den Informationsaustausch mit dem Gesundheitsamt erleichtern. Zudem bietet die DIHK-Bildungs-gGmbH weitere Webinare zu den Themenkomplexen an: #GemeinsamGegenCorona | ecadiaPro DIHK (dihk-bildungs-gmbh.de).
(Quelle: DIHK)

Novelle der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung (Corona-ArbSchV)

Die Neufassung der Corona-ArbSchV gilt in dem Zeitraum vom 24. November 2021 bis zum 19. März 2022.
Wichtig:
Weiterhin müssen Arbeitgeber ihren Beschäftigten zwei kostenlose Corona-Tests je Woche ermöglichen. Dabei muss es sich um Testung durch In-vitro-Diagnostika handeln. Ausnahmen für vollständig Geimpfte beziehungsweise von einer COVID-19 Erkrankung genesene Beschäftigte sind vorgesehen.
Weitere Informationen erhalten Sie auf der Webseite des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales. Dort finden Sie auch ein FAQ zur Corona-Arbeitsschutzverordnung.

Die wichtigsten Änderungen für Arbeitgeber

  • Die erfassten Daten der Beschäftigten zu deren G-Status, dürfen auch zur Anpassung des betrieblichen Hygienekonzepts auf Grundlage der Gefährdungsbeurteilung gemäß den §§ 5 und 6 des Arbeitsschutzgesetzes verwendet werden, soweit dies erforderlich ist.
  • “Der Arbeitgeber hat den Beschäftigten zu ermöglichen, sich während der Arbeitszeit gegen das Coronavirus SARS-CoV-2 impfen zu lassen. Der Arbeitgeber hat die Betriebsärzte und die überbetrieblichen Dienste von Betriebsärzten, die Schutzimpfungen aus Gründen des Bevölkerungsschutzes im Betrieb durchführen, organisatorisch und personell zu unterstützen.“
  • „Die Beschäftigten sind im Rahmen der Unterweisung über die Gesundheitsgefährdung bei der Erkrankung an der Coronavirus-Krankheit-2019 (COVID-19) aufzuklären und über die Möglichkeit einer Schutzimpfung zu informieren.“
Sonderregelungen in Bereichen in denen 2-G bzw. 2-G+ gelten
Da, wo die 2G bzw. 2G+ Regelung gilt, müssen nicht immunisierte Beschäftigte über einen Negativtestnachweis verfügen und während der gesamten Tätigkeit eine medizinische Maske tragen. Sofern das Tragen einer Maske während der Berufsausübung nicht möglich ist, gilt als Ersatz für die Immunisierung ein PCR-Test. (§ 4 Abs. 4 CoronaSchVO)

Wie kann und wie muss ich in meinem Betrieb Vorsorge gegen das Coronavirus treffen?

Mit der Neufassung der Corona-Arbeitsschutzverordnung bleiben die meisten Regelungen weiterhin bestehen. Nach § 2 hat der Arbeitgeber weiterhin eine Gefährdungsbeurteilung durchzuführen und ein Hygienekonzept zu erstellen. Branchenbezogene Handlungshilfen sind bei den jeweiligen Unfallversicherungsträgern zu erhalten. In § 3 (Kontaktreduktion im Betrieb) heißt es: „Der Arbeitgeber hat alle geeigneten technischen und organisatorischen Maßnahmen zu treffen, um betriebsbedingte Personenkontakte zu reduzieren. Die gleichzeitige Nutzung von Räumen durch mehrere Personen ist auf das betriebsnotwendige Minimum zu reduzieren, sofern nicht durch andere Maßnahmen ein gleichwertiger Schutz sichergestellt werden kann“.
In der Begründung wird dazu ausgeführt „Betriebsbedingte Zusammenkünfte sind beispielsweise durch die Möglichkeit des Arbeitens von zu Hause auf das absolute betriebsnotwendige Maß zu beschränken. Kann dies nicht oder nur zum Teil umgesetzt werden, sind auf Grund des hohen Infektionsrisikos weitere Schutzmaßnahmen erforderlich. Insbesondere durch intensives und fachgerechtes Lüften kann eine Verringerung der Konzentration ausgeschiedener Viren bewirkt und damit das Infektionsrisiko in Räumen gesenkt werden. Die Installation von Abtrennungen, vorzugsweise aus transparentem Material, um die Atembereiche der Personen zu trennen, bietet einen Schutz für Tröpfcheninfektion, wenn der Abstand nicht eingehalten werden kann. Die negativen Auswirkungen von Trennwänden auf die Lüftung sind zu berücksichtigen."
  • Im Rahmen betrieblicher Tätigkeiten kann nach der aktuell geltenden CoronaSchVO  auf das Tragen einer Maske verzichtet werden:
    • nach § 3 Abs. 2 Nr. 4 bei der Berufsausübung, wenn der Mindestabstand von 1,5 m sicher eingehalten wird, ausschließlich immunisierte Beschäftigte zusammentreffen oder an festen Arbeitsplätzen/in festen Teams ausschließlich immunisierte oder getestete Beschäftigte zusammentreffen, sofern nicht aus Gründen des Arbeitsschutzes das Tragen von Masken geboten ist,
    • nach § 3 Abs. 2 Nr. 6 CoronaSchVO können Beschäftigte in Clubs, Diskotheken und ähnlichen Einrichtungen (…), wenn im jeweiligen Hygienekonzept keine abweichenden Regelungen getroffen sind und der Zutritt nur immunisierten oder getesteten Personen erlaubt ist, auf das Tragen einer Maske verzichten und
    • nach § 3 Abs. 2 Nr. 7a CoronaSchVO bei Verkaufs- und Beratungsgesprächen im Rahmen einer Dienstleistungserbringung oder in Handelsgeschäften, wenn alle beteiligten Personen immunisiert oder getestet sind und einen Abstand von 1,5 Metern einhalten.

Was kann ich tun, wenn ich glaube, dass Mitarbeiter meines Unternehmens am Coronavirus erkrankt sein könnten?

Das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales NRW hat eine neue Quarantäneverordnung erlassen, mit der für bestimmte Personengruppen eine automatische Quarantäne angeordnet wird.

Grundsätzliche Hinweise:

Bei einem konkreten Corona-Verdacht sollten die betroffenen Beschäftigten nach Hause gehen und ihren Hausarzt oder Hausärztin informieren. Bis zum Bekanntwerden des Testergebnisses muss der Mitarbeiter oder die Mitarbeiterin in häuslicher Quarantäne bleiben.
Im Betrieb sollten alle Kontaktflächen der betroffenen Person von unterwiesenen Reinigungskräften zunächst gründlich gereinigt werden. Eine Desinfektion von Oberflächen nach Kontamination durch COVID-19 erkrankte Personen kann eine Verbreitung des Erregers reduzieren.
Bei einem positiven Testergebnis meldet der Arzt das Ergebnis an das Gesundheitsamt. Dieses wendet sich dann an den Betrieb und kann in Absprache mit dem Arbeitgeber weitere Regelungen treffen.
Der Arbeitgeber sollte in dieser Zeit möglichst in Kontakt mit den betroffenen Beschäftigten bleiben, um Fragen zu Freistellung, Lohnfortzahlung, Heimarbeit oder Kontaktpersonen zu klären.
Die Stadt Köln hat unter der Nummer 0221/221-33500 ein "Bürgertelefon" geschaltet. Auch können Sie sich via E-Mail an folgende Adresse richten: quarantaene@stadt-koeln.de. Dort sollten Name und Telefonnummer hinterlegt werden!
Die IHK Köln bietet eine Übersicht über weitere Kontaktadressen der regionalen Behörden.

Was kann ich sonst noch tun?

Auch unabhängig vom Corona-Virus ist es für Unternehmen immer empfehlenswert, für den Fall einer Erkrankung des Geschäftsführers/der Geschäftsführerin einen „Notfallkoffer“ zu packen, der etwa mit Vollmachten, einem Vertretungsplan, Informationen zu Kunden- und Lieferantenstrukturen und einer Dokumentenmappe mit Bankverbindungen, Passwörtern versehen ist.
Weitere Informationen dazu gibt Ihnen gerne
Tanja Kinstle
Leiterin Unternehmensförderung
0221 - 1640 1570
tanja.kinstle@koeln.ihk.de
In Zeiten der Coronakrise sichern Home-Office-Möglichkeiten die Arbeitsfähigkeit vieler Betriebe. Hier finden Sie Informationen zum Förderprogramm " Go Digital", das Digitalisierungsmaßnahmen in Unternehmen fördert.

Vermittlungsplattformen für Schutzausrüstung und Masken

Die hier aufgeführten Vermittlungsplattformen vernetzen Angebot und Nachfrage.